Patent

patent-enEin Patent ist ein exklusives Recht, welches für eine Erfindung im Sinne eines neuartigen Prozesses oder Produktes oder für eine neue technische Lösung garantiert wird. Die Rechtegeber können nationale Patentämter, wie in der Türkei das Türkische Patentamt oder regionale Ämter wie das Europäische Patentamt sein, welches gleich für eine größere Anzahl von Ländern die Legitimisierung übernimmt (EPO).
Der Schutz eines Patents bedeutet, dass die Erfindung ohne die Zustimmung des Patenteigentümers nicht kommerziell genutzt, verteilt oder verkauft werden kann.
Meist sind die Patentrechte in einem Gericht durchgesetzt wurden, so dass die Autorität Rechtsverstöße verhindert. Ein Gericht kann ein Patent allerdings auch für ungültig erklären, wenn eine dritte Partei es in Frage stellt/herausfordert.

Eine Erfindung muss im Allgemeinen folgende Konditionen erfüllen, damit es von einem Patent beschützt werden kann

  • Es muss eine praktischen Nutzen haben.
  • Es muss ein Element der Neuartigkeit besitzen, neue Eigenschaften, welche nicht im Wesen seiner Existenz im technischen Feld bekannt sind. Dieses Wesen des existentiellen Wissens nennt man “Stand der Technik”.
  • Die Erfindung muss einen erfinderischen Schritt aufzeigen, welcher nicht von einer Person mit durchschnittlichen Kenntnissen im technischen Feld erkannt werden kann.
  • Seine Erfindung muss als “patentierbar” im Gesetz akzeptiert werden.

Recherche

Das Patentrecht spielt eine sehr wichtige Rolle bei den gewerblichen Schutzrechten besonders in den Entwicklungsländern. Bereits vor der Patentanmeldung sollte sicher gegangen wurden sein, dass die eigene Erfindung sich ausreichend von anderen Erfindungen unterscheidet und wirklich patentierbar ist. Marpataş offeriert Recherchehilfe bei der Suche von bereits bestehenden Patenten mit einer gezielten Suche nach bereits angemeldeten Produkten, Methoden, chemischen Inhalten oder auch Zusammensetzungen. Marpataş verfügt hierbei über seine eigene Patentdatenbank in welcher eine große Menge an angemeldeten Patenten einsehbar ist.

Erneuerung

Es gibt zwei Arten von Patentanmeldungen in der Türkei. Ein Patent ohne Prüfung kann für eine Zeitdauer von 7 Jahren ab dem Bewerbungstag geschützt werden. Ein Patent mit Prüfung für eine Zeitdauer von 20 Jahren. Die Jahres-Kosten, die für den Schutz des Patents angefordert werden, sind jährlich und für den ganzen Zeitraum des registrierten Patentes fristgerecht 1 Jahr im Voraus zu bezahlen.
Sollte die Frist überschritten werden, besteht in einer Gnadenfrist von 6 Monaten nach der abgelaufenen Frist die Möglichkeit die Kosten zuzüglich einer Strafgebühr nachzuzahlen. Sollte dies nicht ausgeführt werden, läuft das Patent am letzen Tag der 6-Monate Gnadenfrist aus.

Einspruch

Einsprüche gegen ein Patent ohne Prüfung oder gegen ein Patent mit Prüfung können von Drittpersonen innerhalb von 6 Monaten nach der Veröffentlichung des Suchreports eingereicht werden.

Patentüberwachungs-Service

Ein Patent ist die Währung und absolute Kraft der Technologie. Da es seinen Marktwert verlieren kann, sollte es regelmäßig beobachtet und verfolgt werden, um damit verbundene Verluste zu vermeiden. Marpataş bietet einen Patentbeobachtungs-service an, und alarmiert seine Kunden hinsichtlich von Strafvervolgungsprozessen in Verbindung mit veröffentlichten Bewerbungen, welche sich auf spezifische Technologien beziehen, die im Interesse des Kundes stehen.

Registrieraufnahme-Service

Um ihr Patent zu schützen und möglichen Missbrauch oder Rechtsverstoß zu vermeiden, sollten Sie alle Änderungen, die sich auf das Patent beziehen, wie Übertragung des Patentes auf eine andere Person, die Vererbung des Patentes, die Änderung des Besitzers Anschrift und Namens, eine Pfändung oder auch eine komplette Einstellung des Patentes beim Türkischen Patentamt melden.