Marke

Marken können eine einzelne Darstellung oder eine Kombination von einem oder mehrerer Buchstaben, Zeichen, Wörter, Namen, Slogans, Logos, Symbolen, Bildern, Klängen, Klangfolgen bzw. von Erscheinungsformen und Mustern von und für Produkte verschiedener Art sein.
Markenrechte sind ähnlich wie Patente und Urheberrechte immaterielle Monopolrechte, oft auch als Geistiges Eigentum bezeichnet.
Eine Marke umfasst immer ein Zeichen und eine Sammlung von Waren oder Dienstleistungen, die durch das Zeichen von gleichen oder ähnlichen Waren oder Dienstleistungen anderer Unternehmen unterschieden werden können.

Erneuerung der Eintragung

Eine Marke ist ab dem Zeitpunkt der Registrierungsanfrage für 10 Jahre geschützt.
Die Schutzperiode kann sechs Monate vor dem Ablauf bis zum letzten Tag der Registrierung um weitere 10 Jahre verlängert werden. Dieser Vorgang kann unbegrenzt wiederholt werden. Nachdem Auslaufen der Registrierung gibt es eine 6-monatige Gnadenfrist, in welcher weiterhin eine Erneuerungsanfrage eingereicht und bearbeitet werden kann. Allerdings muss dann mit einer zusätzlichen Strafgebühr gerechnet werden. Sollte die Erneuerungsanfrage außerhalb der Gnadenfrist eingereicht werden, verfällt das Recht auf Erneuerung und die Registrierung wird gänzlich aufgehoben.

Einspruch

In der Markenterminologie ist ein Einspruch ein fornaler Einwand auf eine Aktion. Jede wirkliche und legale Person kann einen Einspruch gegen die Marken-Registrierung eines anderen erheben. Die Gründe hierfür können sein; dass die neue Registrierung Verwirrung mit seiner eigenen Marke produzieren kann, oder dass seine Marke die der neuen ähnelt vorher registriert wurde, oder dass die neue Registrierung anscheinend in schlechten Absichten unternommen wurde. Marpataş hilft Ihnen mit entsprechenden Anwälten gegen solche Einsprüche Dritter vorzugehen.

Markenüberwachungs – Service

Jeden Monat werden alle neu registrierten Marken in einem Bulletin veröffentlicht. So kann jedermann überwachen, ob sich sehr stark gleichende Marken gegenüberstehen und im Extremfall einen Missbrauch bzw. sogar einen Rechtsverstoß in seiner Frühphase entdecken und verhindern. Markenbesitzer können so den Unikatsanspruch ihrer eigenen Marke auf dem Markt beobachten und bei auftretender Gefahr Einspruch erheben.

Registeraufnahme – Service

Damit keine Konflikte auftreten, ist der Markenbesitzer dazu verpflichtet all seine, die Marke bezogenen Änderungen mitzuteilen und im Türkischen Patentamt registrieren zu lassen. Das kann z.b. eine Übertragung der Marke auf eine andere Person, die Vererbung der Marke, die Änderung des Besitzers Anschrift und Namens, eine Pfändung oder auch die komplette Einstellung der Marke sein.