INTERNATIONALER EINTRAGUNGSSERVICE

Marken

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Das Madrider Abkommen (WIPO)

Das Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken (kurz: Madrider Markenabkommen oder MMA) von 1891 ist ein Abkommen zwischen einer Vielzahl von Ländern, durch welche nationale Marken eines Verbandsstaates auch in den anderen Verbandsstaaten Schutz genießen können. Somit kann eine international registrierte (IR) Marke geschaffen werden. Zudem bietet es viele zusätzliche Vorteile für Markenbesitzer und ist sehr kostengünstig. Nach einer 18-monatigen Prüfung der Marke von seitens der WIPO kann eine Eintragung erfolgen. Der Schutz der international registrierten Marke beträgt 10 Jahre. Das Madrider Abkommen trat in der Türkei am 1. Januar 1999 in Kraft. Es wird von der WIPO in Genf verwaltet und die fälligen Anmelde-Gebühren werden in Schweizer Franken bemessen.

Unionsmarke (bis März 2016 Gemeinschaftsmarke)

Eine einzige Registrierung der Marke beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) als Unionsmarke genügt, um Markenbesitzern den einheitlichen Schutz ihrer Marke in allen Mitgliedsstaaten der EU zu garantieren. Die Anmeldung sollte in einer der 23 Sprachen der EU erfolgen.

Mit dem Beitritt der Europäischen Gemeinschaft zum Madrider Markenprotokoll wurde eine Verknüpfung des Unionsmarkensystems zum Madrider System geschaffen, was heißt, dass man die Registrierung beim Madrider Abkommen und der EUIPO kombinieren kann. Eine einzelne nationale Marke bietet einen auf einem Markt eines einzigen Landes limitierten Schutz, die Unionsmarke bietet Schutz auf dem Binnenmarkt, und bei der internationalen (IR) Marke kann der Schutz auf beliebig viele Länder des Madrider Verbundes erstreckt werden.

www.oami.europa.eu

Unter dieser Adresse kann man eine Datenbank von registrierten Unionsmarken durchsuchen.

Afrikanische Organisation für geistiges Eigentum (OAPI)

Das Patentamt der Organisation erteilt regionale Patente für seine Mitgliedstaaten. Es ist in die internationalen Vertragssysteme eingebunden, so dass auch internationale Anmeldungen gemäß dem Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT) möglich sind. Die Zentralbehörde befindet sich in YaoundéKamerun. Ihre Mitgliedsstaaten sind hauptsächlich der frankophone Teil Afrikas.

Nationale Bewerbung

Bewerbungen für eine nationale Marken-Anmeldung werden von einem örtlichen Vertreter gemacht. Dieser muss als Marken-Agent in einem Rechtsschutzbüro gemeldet sein. Einspruchsverfahren werden ebenso mit einem örtlichen Vermittler des bezüglichen Landes gelöst.

Patente

Europäisches Patentübereinkommen (EPC)

Das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) ist ein internationaler Vertrag, durch den die Europäische Patentorganisation (EPO) geschaffen wurde und die Erteilung Europäischer Patente geregelt wird. Die Türkei wurde am 1.November 2000 in das Übereinkommen mit aufgenommen. Mit dem Beitritt Serbiens am 1. Oktober 2010 gehören nun 38 Vertragsstaaten dem Europäischen Patentübereinkommen an. Nach 9 Monaten Prüfzeit des Antrags kann die Erteilung des Patentschutzes erfolgen. Der Zeitraum des Europäischen Patentschutzes beträgt ab dem Bewerbungstag 20 Jahre.

worldwide.espacenet.com

Unter dieser Adresse können europäische Patente erforscht werden.

Internationales Patentsystem (PCT)

Der PCT-Vertrag unterstützt Anmelder, die weltweiten Patentschutz für ihre Erfindungen anstreben. Mit nur einer Bewerbung, einem Untersuchungs – und Forschungsreport kann der Bewerber den Schutz in 148 Ländern suchen. Die Türkei wurde am 1.Januar 1995 in den Vertrag mit aufgenommen.

www.wipo.int

Unter dieser Adresse können Sie eine Datenbank mit angemeldeten Patenten finden.

Einspruchsverfahren werden mit einem örtlichen Vermittler des bezüglichen Landes gelöst.

Afrikanische Organisation für geistiges Eigentum (OAPI)

Das Patentamt der Organisation erteilt regionale Patente für seine Mitgliedstaaten. Es ist in die internationalen Vertragssysteme eingebunden, so dass auch internationale Anmeldungen gemäß dem Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT) möglich sind. Die Zentralbehörde befindet sich in YaoundéKamerun . Ihre Mitgliedsstaaten sind hauptsächlich der frankophone Teil Afrikas.

Nationale Bewerbung

Bewerbungen für eine nationale Patent-Anmeldung werden von einem örtlichen Vertreter gemacht. Dieser muss als Patent-Agent in einem Rechtsschutzbüro gemeldet sein. Einspruchsverfahren werden ebenso mit einem örtlichen Vermittler des bezüglichen Landes gelöst.

Industriedesign

Internationales Design System –  Den Haag (WIPO)

Beim Internationalen Design System in Den Haag können mit nur einer Anmeldung bis zu 100 Designs registriert werden. Die Registrierung ist dann in insgesamt 64 verschiedenen Territorien anerkannt, die im WIPO-Netzwerk verankert sind. Die Schutzdauer beträgt 5 Jahre ab dem Bewerbungstag.

www.wipo.int

Unter dieser Adresse können Sie in einer Datenbank alle registrierten Designs ausfündig machen.

Einspruchsverfahren werden mit einem örtlichen Vermittler des bezüglichen Landes gelöst.

Design Registrierung via EUIPO (bis März 2016 OHIM)

Bewerbungen werden hier meist direkt beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum gemacht. Die Bewerbung muss in einer der 23 Sprachen der EU erfolgen. Die Schutzdauer beträgt 5 Jahre ab dem Bewerbungstag.

www.oami.europa.eu

Unter dieser Adresse können Sie europäische Designs erforschen.

Einspruchsverfahren werden mit einem örtlichen Vermittler des bezüglichen Landes gelöst.

Nationale Bewerbung

Bewerbungen für eine nationale Design-Anmeldung werden von einem örtlichen Vertreter gemacht. Dieser muss als Marken-Agent in einem Rechtsschutzbüro gemeldet sein. Einspruchsverfahren werden ebenso mit einem örtlichen Vermittler des bezüglichen Landes gelöst.