Gebrauchsmuster

Die Prüfung und Erteilung eines Patents dauert in der Regel einige Jahre. Dagegen kann das Gebrauchsmuster bereits wenige Monate nach der Anmeldung im Register eingetragen werden, wenn die eingereichten Unterlagen den Vorschriften des Gebrauchsmustergesetzes entsprechen.
Das Gebrauchsmuster ist ein System was Kunden nicht nur innerhalb der Türkei sondern weltweit den Schutz ihrer Neuheiten garantiert. Die Prozeduren für die Ausgabe eines Gebrauchsmusterschutzes sind bezüglich Zeit und Ausgaben günstiger. Gerade kleine bzw. mittelständige Unternehmen und Forschungsinstitute werden angesprochen ihre Erfindungen anzumelden. Heutzutage kann gerade auf dem Markt der klein- und mittelständischen Unternehmen ein großer Wettkampf bestehen und Imitationen von Erfindungen zur Tagesordnung gehören. Auch wenn eine Erfindung klein und bescheiden ist, die Erteilung eines Gebrauchsmuster-Zertifikates kann Ihrer Erfindung im Kampf gegen Konkurrenten nur dienen.

Bedingungen für ein Gebrauchsmuster;

  • Neuheit – der Schutz eines Gebrauchsmusters kann garantiert werden, wenn es nicht zum bekannten Stand der Technik gehört, sondern neu ist.
  • Industrieller Geltungsbereich – ein Schutz des Gebrauchsmusters kann nur garantiert werden, wenn das Gebrauchsmuster dem industriellen Geltungsbereich entspricht.

Recherche

Bevor Ihr Gebrauchsmuster angemeldet wird, sollte eine ausführliche Recherche vollzogen werden, ob Ihr Gebrauchsmuster sich ausreichend von bereits Bestehenden unterscheidet. Marpataş bietet hier einen spezifischen Such-Service an, in welchem man gezielt nach Produkt, Methode, chemischen Inhalt oder Zusammensetzungen suchen kann.

Erneuerung

Ein Gebrauchsmuster ist ab dem Tag der Bewerbung für 10 Jahre geschützt. Die jährlichen Gebühren müssen Fristgerecht 1 Jahr im Voraus bezahlt werden.

Einspruch

Drittpersonen können gegen die Registrierung des Gebrauchsmusters innerhalb von 3 Monaten nach der Veröffentlichung im Bulletin des Türkischen Patentamtes Einspruch erheben.

Überwachung

Da gerade auf dem Markt von kleinständischen und mittelständischen Unternehmen viele Imitationen Ihres Gebrauchsmusters auftreten können, sollte das Geschehen auf dem Markt, der Stand der Technik und andere Wettbewerbsteilnehmer sehr gut überwacht werden. Marpataş hilft Ihnen dabei.

Registrieraufnahme – Service

Um ihr Gebrauchsmuster zu schützen und möglichen Missbrauch oder Rechtsverstoß zu vermeiden, sollten Sie alle Änderungen, die sich auf das Gebrauchsmuster beziehen, wie Übertragung des Gebrauchsmusters auf eine andere Person, die Vererbung des Gebrauchsmusters, die Änderung des Besitzers Anschrift und Namens, eine Pfändung oder auch eine komplette Abmeldung des Gebrauchsmusters beim Türkischen Patentamt melden.